Allgemeine Geschäftsbedingungen


§1 Allgemeines

 

1. Diese Allgemeinen Geschäfts­bedingungen gelten ausschließlich für Lieferungen und Leistungen von Candide Prosale GmbH an Kunden im Sinne von § 1.4 dieser Allgemeinen Bedingungen.  

2. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Candide Prosale GmbH nicht an, es sei denn, Candide Prosale GmbH hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Candide Prosale GmbH in Kenntnis entgegen­stehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos durchführt.  

3. Alle Vereinbarungen, die zwischen Candide Prosale GmbH und dem Kunden zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.  

4. Diese Allgemeinen Bedingungen gelten nur gegenüber Personen, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie gelten nicht gegenüber natürlichen Personen, die den Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher).    

 

§2 Lieferung


1. Die Kosten für Verpackung und Versand trägt vorbehaltlich etwaiger anders lautender Vereinbarungen der Kunde. Der Versand der Ware erfolgt unversichert.

2. Candide Prosale GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen, die durch Candide Prosale GmbH veranlasst werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Wünscht der Kunde Teillieferungen, fallen Versandkosten für jede Teillieferung separat an. Liegt der Wert der Nachlieferung unter 80 EUR, wird diese nicht ausgeführt.

3. Der Mindestbestellwert für Lieferungen nach Deutschland beträgt bei Bestellungen EUR150,- netto Warenwert laut Rechnung. Für Bestellungen, die nicht über EUR 350,-  netto Warenwert laut Rechnung liegen, ist Candide Prosale GmbH berechtigt,  Porto in Höhe von EUR 4,90 netto in Rechnung zu stellen.

4. Bei Lieferungen in die Benelux-Länder, Österreich sowie Frankreich beträgt der Mindestbestellwert bei Bestellungen gleichfalls EUR 150,- Warenwert laut Rechnung. Die Frachtfreigrenze ist hier stets EUR 350,- netto Warenwert laut Rechnung. Bei Aufträgen unter dieser Wertgrenze wird Porto von EUR 8,90 netto berechnet.

5. Bei Bestellungen von Kunden mit Sitz oder bei Lieferung in ein Land, welches nicht in den vorstehenden Regelungen § 2.3 und § 2.4 genannt wird, erfolgt die Lieferung nach Absprache.



§3 Unterbrechung der Lieferung


Bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen und sonstigen unverschuldeten Betriebsstörungen, die länger als eine Woche gedauert haben oder voraussichtlich dauern, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Die Verlängerung tritt nur ein, wenn Candide Prosale GmbH dem Kunden unverzüglich den Grund der Behinderung mitteilt, sobald Candide Prosale GmbH erkannt hat, dass die vorgenannte Frist nicht eingehalten werden kann.

 

 

§4 Lieferfristen


1. Fixgeschäfte werden nicht getätigt.

2. Vereinbaren die Parteien im Einzelfall ausdrücklich, daß die Ware für eine bestimmte Aktion vorgesehen ist, kann ein fester Liefertermin vereinbart werden. Bei Überschreiten dieses Liefertermins kann der Kunde Ersatz besonderer Aufwendungen für die georderte Ware verlangen, höchstens jedoch in Höhe des Einkaufspreises der georderten Ware. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn Candide Prosale GmbH handelte grob fahrlässig oder vorsätzlich. Der Kunde kann wegen der Mangelhaftigkeit der Aktionsware nur den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

 

 

§5 Mängel/Rücksendungen


1. Rücksendungen werden nur dann angenommen, wenn diese vorab telefonisch angekündigt wurden, für Candide Prosale GmbH kostenfrei sind und sich Candide Prosale GmbH mit der Rücknahme der Ware einverstanden erklärt hat. Unfrei gesendete Ware wird nicht angenommen. Der Kunde ist für die richtige und angemessene Verpackung verantwortlich. Beschädigungen aufgrund unzureichender Verpackung verpflichten den Kunden zu entsprechender Schadensbegleichung. Bei einer Rücksendung haftet Candide Prosale GmbH weder für Beschädigung noch Verlust der Ware. Sonderanfertigungen sind von der Rückgabe bzw. Umtausch ausgeschlossen.

2. Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener Mängel sowie eine Rückgabe im Sinne von § 5.1 ausgeschlossen.

3. Transportkosten werden nur erstattet, falls die Rücksendung aufgrund eines Mangels der Waren erfolgt und dies von Candide Prosale GmbH akzeptiert wurde.

 

 

§6 Zahlung/ Vorleistungspflichten des Kunden


1. Die Rechnung wird zum Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware ausgestellt. Ein Hinausschieben der Fälligkeit (Valutierung) ist grundsätzlich ausgeschlossen.

2. Der Kunde hat seine Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises entweder per Vorkasse nachzukommen. Hat Candide Prosale GmbH der Abwicklung mittels Rechnung zugestimmt, sind diese 30 Tage nach Erhalt zur Zahlung fällig.

3. Erfolgt die Lieferung nicht nach Deutschland oder hat der Kunde seinen Sitz nicht in Deutschland, erfolgt eine Bearbeitung der Aufträge nur gegen Vorkasse. Hat der Kunde seinen Sitz in einem EG-Mitgliedsstaat und erfolgt die Lieferung in einen EG-Mitgliedstaat, kann Nachnahme vereinbart werden.

4. Alle Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.

 

 

§7 Fälligkeits-/Verzugszinsen, Rücktrittsrecht


1. Bei Zahlungen nach Fälligkeit werden Zinsen von 10 Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Die gleiche Höhe ist für die Berechnung von Verzugszinsen maßgeblich.

2. Bei Zahlungsverzug des Kunden oder bei drohender Zahlungsunfähigkeit oder sonstiger wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden kann Candide Prosale GmbH nach Setzung einer Nachfrist von 12 Tagen für noch ausstehende Lieferungen unter Fortfall des Zahlungszieles bare Zahlung vor Ablieferung verlangen, oder vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz geltend machen.

 

 

§8 Eigentumsvorbehalt


1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der jeweiligen Warenlieferung, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechsel, Eigentum von Candide Prosale GmbH. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von Candide Prosale GmbH in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.

2. Wird die Vorbehaltsware vom Kunden zu einer neuen beweglichen Sache verbunden, vermischt oder verarbeitet, so erfolgt dies für Candide Prosale GmbH, ohne dass diese hieraus verpflichtet wird. Durch die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung erwirbt der Kunde nicht das Eigentum gemäß § 947ff. BGB an der neuen Sache. Bei Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung mit nicht Candide Prosale GmbH gehörenden Sachen erwirbt Candide Prosale GmbH Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Fakturenwertes der Vorbehaltsware zum Gesamtwert.

3. Sofern in die Geschäftsabwicklung zwischen Candide Prosale GmbH und Kunden eine zentralregulierende Stelle eingeschaltet ist, die das Delkredere übernimmt, überträgt Candide Prosale GmbH das Eigentum bei Versendung der Ware an die zentralregulierende Stelle mit der aufschiebenden Bedingung der Zahlung des Kaupreises durch den Zentralregulierer. Der Kunde wird erst mit Zahlung durch den Zentralregulierer frei.

4. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung oder zur Weiterverarbeitung nur unter der Berücksichtigung der nachfolgenden Bedingungen berechtigt.
· Der Kunde darf die Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb veräußern oder verarbeiten.
· Der Kunde tritt hiermit die Forderung mit allen Nebenrechten aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware – einschließlich etwaiger Saldoforderungen – an Candide Prosale GmbH ab.
· Wurde die Ware verbunden, vermischt oder verarbeitet und hat Candide Prosale GmbH hieran in Höhe des Fakturenwertes Miteigentum erlangt, steht Candide Prosale GmbH die Kaufpreisforderung anteilig zum Wert der Rechte von Candide Prosale GmbH an der Ware zu.
· Hat der Kunde die Forderung im Rahmen des echten Factorings verkauft, tritt der Kunde die an ihre Stelle tretende Forderung gegen den Factor an Candide Prosale GmbH ab und leitet den Verkaufserlös anteilig zum Wert der Rechte von Candide Prosale GmbH an der Ware an Candide Prosale GmbH weiter. Der Kunde ist verpflichtet, dem Factor die Abtretung offenzulegen, wenn er mit der Begleichung einer Rechnung mehr als 10 Tage überfällig ist. Candide Prosale GmbH nimmt diese Abtretung an.

5. Der Kunde ist ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung erlischt bei Zahlungsverzug des Kunden oder bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisses des Kunden. In diesem Fall wird Candide Prosale GmbH hiermit vom Kunden bevollmächtigt, die Abnehmer von der Abtretung zu unterrichten und die Forderungen selbst einzuziehen.

6. Für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen muß der Kunde die notwendigen Auskünfte erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte gestatten. Insbesondere hat er Candide Prosale GmbH auf Verlangen eine genaue Aufstellung der ihm zustehenden Forderungen mit Namen und Anschrift der Abnehmer, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdatum usw. auszuhändigen.

7. Übersteigt der Wert der für Candide Prosale GmbH bestehenden Sicherheit deren sämtliche Forderungen um mehr als 10 Prozent, so ist Candide Prosale GmbH auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.

8. Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware bzw. der abgetretenen Forderungen sind unzulässig. Von Pfändungen ist Candide Prosale GmbH unter Angabe des Pfändungsgläubigers sofort zu unterrichten.

9. Nimmt Candide Prosale GmbH in Ausübung ihres Eigentumsvorbehaltsrechtes den Liefergegenstand zurück, so liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn Candide Prosale GmbH dies ausdrücklich erklärt. Candide Prosale GmbH kann sich aus der zurückgenommenen Vorbehaltsware durch freihändigen Verkauf befriedigen.

10. Der Kunde verwahrt die Vorbehaltsware für Candide Prosale GmbH unentgeltlich. Er hat sich gegen die üblichen Gefahren wie zum Beispiel Feuer, Diebstahl und Wasser im gebräuchlichen Umfang zu versichern. Der Kunde tritt hiermit seine Entschädigungsansprüche, die ihm aus Schäden der obengenannten Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtete zustehen, an Candide Prosale GmbH in Höhe des Fakturenwertes der Ware ab.

11. Candide Prosale GmbH nimmt die vorstehenden Abtretungen hiermit an.



§9 Haftung


1. Candide Prosale GmbH haftet gegenüber dem Kunden nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässi­ges Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

2. Für Schäden, die durch diese Personen nur leicht fahrlässig verursacht wurden, haftet Candide Prosale GmbH nur, wenn eine Pflichtverletzung vorliegt, deren Einhal­tung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinal­pflicht).

3. Die Haftung ist allgemein auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn Candide Prosale GmbH handelte vorsätzlich.

4. Ersatzansprüche wegen Personenschäden sowie nach dem Produkthaft­ungsgesetz bleiben von diesen Haftungsbeschränkungen ausgenommen.

 

 

 

§10 Vertraulichkeit/Gewerbliche Schutzrechte


1. Der Kunde verpflichtet sich, ihm bekannt gewordenen Betriebsgeheimnisse von Candide Prosale GmbH vertraulich zu behandeln und alle Mitarbeiter und Dritte, die mit der Durchführung des jeweiligen Auftrags betraut sind, auf Anforderung durch Candide Prosale GmbH entsprechend zu binden.

2. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, gewerbliche Schutzrechte, gleich welcher Art, an den von Candide Prosale GmbH erbrachten Leistungen zu wahren und bei ihm bekannt gewordenen möglichen Verstößen Candide Prosale GmbH unverzüglich zu informieren.

 

 

§11 Sonstiges


1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 wird ausgeschlossen.

2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Lieferungsvertrag ist der Ort der Handelsniederlassung von Candide Prosale GmbH.